25.11.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Reimann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 11 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Er bittet um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 07.10.2021.

Herr Witzsche äußert im Namen des Kitaelternbeirats Bedenken, dass nach der Mandatsfestlegung zum TOP 7.4 „Kosten einer einheitlichen Kitaelternbeitragsordnung 2021, 21/SVV/0818“ für eine Variante und entsprechende Parameter keine einheitliche Wahrnehmung zum weiteren Vorgehen herrsche. Herr Pfeiffer erläutert, dass das Mandat des Ausschusses für die Variante 2.1 inklusive der festgelegten Parameter für die Verwaltung bindend sei und sich in Bearbeitung befinde.

Herr Ströber bittet darum unter TOP 4 „Information des Jugendamtes“ der aktuellen Sitzung eine Stellungnahme zu Insoweit erfahrenen Fachkräften aufzunehmen, da diese im letzten Protokoll fehle.

Die unveränderte Fassung wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

Herr Reimann informiert zur Tagesordnung darüber, dass unter TOP 4 „Informationen des Jugendamtes“ zusätzlich TOP 4.3 „Aktueller Sachstand zu Kosten einer einheitlichen Kitaelternbeitragsordnung 2021/2022 gem. 21/SVV/0818“, TOP 4.4. „Aktueller Sachstand zur Finanzierung Abenteuerspielplatz „Blauer Daumen““ sowie TOP 4.5 „Information zur aktuellen Coronalage“ aufgenommen werden sollten. Herr Kaiser bittet darum, wie in der letzten Ausschusssitzung angefragt, eine Auskunft zu den nicht abgerufenen Kitaelternbeiträgen zu bekommen.

Er stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen.

Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung von Herr Reimann zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis: