25.11.2021 - 9 Sonstiges

Nicht abgerufene Kitaelternbeiträge – Anfrage vom Kitaelternbeirat vom 07.10.2021

Herr Pfeiffer informiert zu der Anfrage von Herrn Witzsche aus der Ausschusssitzung vom 07.10.2021 zu den nicht abgerufenen Kitaelternbeiträgen, dass diese 40 Millionen Euro mittels Beschlussfassung im Haushalt eingestellt wurden, davon ca. 30 Millionen Euro in Anspruch genommen wurden. Diese Mittel seien jedoch nicht dem Fachbereich Bildung, Jugend und Sport per se zugeordnet, sondern sind Teil des Gesamthaushaltes der LHP. Die Differenz, d.h. die nicht abgerufenen 10 Millionen Euro, befinden sich im Gesamthaushalt und es könne nicht im Namen des Fachbereiches darüber verfügt werden.

Durchführung des standortbezogenen Auswahlverfahrens Kita H.-Mattern-Promenade

Herr Pfeiffer führt aus, dass für das Auswahlverfahren gemäß des Beschlusses vom 07.10.2021 für die Auswahlkommission 3 Mitglieder des Jugendhilfeausschusses notwendig seien und bittet um Benennung dieser. Herr Otto, Herr Witzsche und Herr Ströber stellen sich zur Verfügung.

Frau Tietz bittet in Zukunft um eine rechtzeitige Information zu solchen Abfragen.

Sonstiges

Herr Reimann informiert darüber, dass die Niederschrift dieser Sitzung aufgrund der Kürze der Zeit zwischen des November- und Dezemberausschusses erst für die Januarsitzung zur Verfügung und Abstimmung gestellt werde. Hier erhebt sich kein Widerspruch.