07.12.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen 7 von 9 Mitgliedern des SBWL-Ausschusses ihre Anwesenheit.

Im Verlauf der Sitzung werden nur die Mitglieder in der Abstimmung berücksichtigt, die per Bild und Ton zugeschaltet sind. Bei allen Abstimmungen wird jedes Ausschussmitglied namentlich aufgerufen und gebeten, ein Votum abzugeben.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021 erfolgt die Bitte von Frau Dr. Klockow im TOP 4.2 den Satz: „Frau Dr. Klockow äußert, dass sie sich im Werkstattverfahren nicht wohlgefühlt habe.“ zu streichen. Nach kurzer Verständigung und Erinnerung an die Diskussion in der Ausschusssitzung erfolgt kein Widerspruch gegen die erbetene Streichung.

Herr Pfrogner macht aufmerksam, dass er die Niederschrift nicht habe einsehen können. Der Ausschussvorsitzende entschuldigt, dass die Niederschrift erst kürzlich ins Ratsinformationssystem eingestellt worden ist.

Die entsprechend geänderte Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung wurden dem Ausschussvorsitzenden folgende Änderungswünsche übermittelt:

-          Den TOP 4.1 Antrag „Flohmarkt für Potsdam“ nochmals zurückzustellen, da noch Abstimmungsbedarf besteht.

-          Den TOP 4.8 Beschlussvorlage „Bebauungsplan Nr. 176 Hermannswerder“ heute in 1. Lesung zu behandeln.

Herr Pfrogner stellt den Geschäftsordnungsantrag auch für die Tagesordnungspunkte

-          TOP 4.6 Bebauungsplan Nr. 119 „Medienstadt“

und

-          TOP 4.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 „Neue Halle / östliches RAW-Gelände“

heute eine erste Lesung durchzuführen.

Für die 1. Lesung zu TOP 4.6 spricht Frau Dr. Günther. Sie bittet die Diskussion abzuwarten und kündigt einen Ergänzungsantrag an.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Punkte des Geschäftsordnungsantrages einzeln zur Abstimmung:

Behandlung des TOP 4.6 B-Plan Nr. 119 heute in erster Lesung

Abstimmungsergebnis: 6/0/1

Behandlung des TOP 4.7 B-Plan Nr. 36 heute in erster Lesung

Abstimmungsergebnis: 1/3/2 – damit abgelehnt

(Herr Heuer war während der Abstimmung nicht zu hören)

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.