14.12.2021 - 3.3 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Richter bringt die Beschlussvorlage anhand einer Präsentation ein (Anlage 1).

Anschließend fragt Herr Wollenberg, ob restliche Mittel des Sportplatzes Lerchensteig zur Umschichtung vorhanden seien und finanzielle Aufwüchse (zum Beispiel aufgrund der Erweiterung der Gebäudeflächen oder durch die Entwicklung der Energiepreise) in Planung eingeflossen seien. Herr Richter antwortet, dass das Lerchensteigprojekt nicht mehr beim Kommunalen Immobilienservice verankert sei. Herr Pfeiffer sagt zu, den Mitgliedern per E-Mail noch vor Weihnachten die entsprechenden Zahlen nachzureichen. Weiterhin berichtet er, dass man aufgrund langfristiger Verträge mit zum Beispiel den Stadtwerken nur geringe Preissteigerungen bei der Strom- und Fernwärmeversorgung zu verzeichnen hätte und demnach auch nur moderate Steigerungen im Planwerk berücksichtigt wurden.

Herr Rühling fragt, weshalb Begegnungs- und Nachbarschaftshäuser nicht berücksichtigt wurden (Vgl. Anlage 1, Seite 6). Herr Richter verweist darauf, dass in der letzten Haushaltsplanung über 10.000,00 Euro für Potsdam Marquardt eingestellt und diese auch weiterhin übernommen und fortgeschrieben wurden. Es wurden keine neuen Maßnahmen aufgenommen.

Herr Richter führt auf Nachfrage von Herrn Viehrig aus, dass man bei der Fortschreibung der Mittelfristplanung für den Bereich Sportstätten 2.500.000,00 Euro unter „Diverse Sportstätten“ (Vgl. Anlage 1, Seite 13) für noch nicht mit Einzelmaßnahmen besetzte Projekte berücksichtigt habe. Diese würden im nächsten Planwerk konkretisiert.

Frau Schkölziger fragt, ob die Ausführung zum Ausbau des Datennetzes an den Schulen (Vgl. Anlage 1, Folien 16 und 17) lediglich Planungsleistungen seien oder man schon in der Umsetzung sei. Herr Richter antwortet, dass in der Mittelfristplanung Kosten der Planung und Durchführung berücksichtigt worden seien. Man sei bereits an ersten Schulen in der Umsetzungsphase.

Herr Wollenberg stellt die Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2022.