14.12.2021 - 3.4 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Aubel bringt die Beschlussvorlage anhand einer Präsentation ein (Anlage 2).

Herr Viehrig fragt in der anschließenden Diskussion, wie die Umsetzung des Onlinetools zur Vergabe von Sportstätten, welches im Januar 2020 beschlossen wurde, vorangetrieben werden könne, da auch weiterhin kein Geld dafür eingestellt sei. Frau Aubel verweist darauf, dass die Etatisierung der entsprechenden Mittel möglich sei, man jedoch im Bereich IT das Tool aufgrund der Fülle der Projekte als Nachrangig bewerte, weil man keine Kapazitäten für die Einführung hätte. Es sei auch nicht möglich das im Fachbereich Bildung, Jugend und Sport aus eigener Kraft zu betreiben. Herr Viehrig schlägt vor gegebenenfalls mit externer Hilfe in die Umsetzung zu gehen und bietet die Hilfe seiner Fraktion an. Herr Pfeiffer fügt an, dass man als Fachbereich Bildung, Jugend und Sport den Möglichkeiten der Digitalisierung in allen Bereichen Optimierungsbedarf habe. Man habe im Sportbereich gute fachliche Vorschläge durch den verantwortlichen Bereich 233 erarbeitet, doch es fehlen wie schon von Frau Aubel erwähnt die hinreichenden personellen Ressourcen im IT-Bereich, um die Vorschläge umzusetzen. Sein Anliegen sei es das voranzutreiben und er begrüße die Vorschläge von Herrn Viehrig.

Herr Viehrig fragt weiterhin, ob finanzielle Mittel zur Flächensicherung des Motocross in Groß Glienicke im Haushalt eingestellt seien. Frau Aubel antwortet, dass keine Mittel eingestellt seien, weil die Haushaltsplanung da schon abgeschlossen gewesen sei.

Herr Wollenberg fragt, warum so ein enormer Unterschied bei den Kosten der Geschäftsbereichsleitung bestehe und wie die tatsächlichen Personalmittel in den Bereichen seien, da Frau Aubel von statistisch gemittelten Werten gesprochen habe. Sie antwortet, dass die Ursache für den hohen Ansatz in 2021 in der Zuordnung sämtlicher Planstellen, die auf Geschäftsbereichsleistungsebene nicht besetzt waren, dort verortet waren. Zu den Personalkosten führt sie aus, dass alle Fachbereiche ihre Personalbedarfskosten vor dem Hintergrund der Stellenbewertungen ermittelt hätte, aber die Gesamtquote der LHP darübergelegt werden würden.

Herr Wollenberg schlägt vor die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen und dass Änderungsanträge im Finanzausschuss votiert werden. Er stellt den gemachten Vorschlag zur Abstimmung.