14.12.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Adler stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 16.11.2021 zur Abstimmung.

Herr Jekel, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration, spricht das in der letzten Sitzung ausgereichte Positionspapier des Oberlinhauses an und weist darauf hin, dass dieses nicht mit der LHP abgestimmt war. Aus diesem Grund wird es dazu einen Austausch mit dem Oberlinhaus geben.

Die Niederschrift wird mit 8 Zustimmungen und 1 Enthaltung mehrheitlich bestätigt.

Herr Adler informiert, dass die Drucksache 21/SVV/0736 „Prüfungsauftrag - Potentiale für zusätzlichen Wohnraum durch Aufstockung“ (TOP 5.1) auf Wunsch der Fraktion Freie Demokraten zurückgestellt werden soll.

Frau Rößler beantragt, den Haushalt heute nicht abschließend zu beraten, um den Fraktionen die Möglichkeit zu geben, sich dazu zu verständigen.

Herr Adler teilt mit, dass in dem Tagesordnungspunkt darüber abgestimmt werden soll, dass am 18.01.2022 eine Sondersitzung zum Haushalt durchgeführt wird.

Daraufhin zieht Frau Rößler ihren Geschäftsordnungsantrag zurück.

Frau Schulze bittet zu prüfen, ob der Antrag 21/SVV/0736 damit dreimal zurückgestellt wurde. Wenn dies der Fall ist, ist der Antrag an den Hauptausschuss zu überweisen, um dann abschließend in der Stadtverordnetenversammlung beraten werden zu können.

Herr Adler stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Die Tagesordnung wird mit 9 Zustimmungen einstimmig bestätigt.