15.12.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 Mitgliedern anwesend.

Herr Dr. Wegewitz eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Finanzen.

Die öffentliche Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 17.11.2021 wird von den Ausschussmitgliedern bestätigt. Es bestehen keine Anmerkungen.

Anschließend informiert Herr Dr. Wegewitz den Ausschuss zu Rückstellungsanträgen des Tagesordnungspunktes 4.3 „Erhöhung des Budgets für PLuS-Projekte“ (21/SVV/0963), sowie des Tagesordnungspunktes 4.4 „Übernahme von Erschließungskosten für städtisches Grundstück Angergrund“ (21/SVV/1092).

Die Rückstellungsanträge sind von den Ausschussmitgliedern einstimmig angenommen.

Die Drucksache „Flächenankauf Friedrichspark“ (21/SVV/1264) soll in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zum Tagesordnungspunkt 7 geschoben werden.

Die geänderte Tagesordnung wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig bestätigt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 2 wird ebenso die Verschiebung der Januarsitzung.

Da weitere Ausschüsse zum Haushalt auch nach dem ursprünglich angesetzten Termin am 12.01.2022 tagen, soll die Sitzung auf den 20.01.2022 verschoben werden. Hier sei bereits berücksichtigt, dass ein Terminkonflikt mit dem Rechnungsprüfungsausschuss bestehe. Der Beginn der Sitzung am 20.01.2022 soll 17 Uhr sein.

Die Verschiebung der Januarsitzung auf den 20.01.2022 wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig angenommen.