16.12.2021 - 3.4 Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage)
- Datum:
- Do., 16.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Finken erkundigt sich nach den Kosten der geforderten Maßnahme.
Herr Richter (Kommunaler Immobilien Service) informiert, dass er die genauen Kosten noch nicht beziffern kann. Man werde jedoch zur Verfügung stehende Fördermöglichkeiten nutzen - der Kommunale Immobilien Service werde hierdurch keine Probleme haben.
Herr Berlin erkundigt sich nach den Auswirkungen auf die Pro Potsdam und die Luftschiffhafen Potsdam GmbH.
Herr Richter teilt mit, dass die Pro Potsdam keine Objekte mit Ölheizungen mehr im Bestand hat und somit von der Forderung nicht betroffen ist. Für die Luftschiffhafen GmbH kann er sagen, dass hier eine Fernwärmeversorgung vorliegt.
Herr Finken stellt den Änderungsantrag, die Passage „, die Pro Potsdam und die Luftschiffhafen Potsdam GmbH,“ aus dem Antragstext zu streichen.
Der Antragssteller übernimmt die von Herrn Finken vorgeschlagene Änderung.
Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass der KIS, die Pro Potsdam und die Luftschiffhafen Potsdam GmbH, für ihre noch mit Heizöl beheizten Gebäude:
- den Austausch der Ölheizung und die dafür nötigen und sinnvollen Umfeldmaßnahmen im Gebäude zeitnah plant und umsetzt, um die für den Ölheizungsaustausch besonders günstigen Förderbedingungen zu nutzen;
- individuelle Sanierungsfahrpläne erstellen lässt, sofern es sich um Wohngebäude handelt, und sofern ein einfacher Heizungstausch nicht ausreichend erscheint, sonders umfassendere energetische Modernisierungsmaßnahmen angebracht erscheinen.
Den zuständigen Ausschüssen ist einmal jährlich über den Stand der Planungen und der Umsetzung zu berichten, solange sich noch Gebäude mit Ölheizungen im Bestand der kommunalen Unternehmen befinden.