21.12.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen 5 von 9 Mitgliedern des SBWL-Ausschusses ihre Anwesenheit.

Im Verlauf der Sitzung werden nur die Mitglieder in der Abstimmung berücksichtigt, die per Bild und Ton zugeschaltet sind. Bei allen Abstimmungen wird jedes Ausschussmitglied namentlich aufgerufen und gebeten, ein Votum abzugeben.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 erfolgen keine Hinweise, so dass die Niederschrift mit 6 Ja-Stimmen bestätigt wird.

Zur Tagesordnung liegen folgende Änderungswünsche vor:

-          Frau Dr. Klockow bittet den TOP 4.3 – B-Plan Nr. 143 DS 21/SVV/1078 auch heute noch nicht abschließend zu beraten und am 18.1.2022 eine dritte Lesung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig für eine 3. Lesung

-          Herr Dr. Niekisch bittet zu folgendem Thema „B-Plan 1 Plantage, Situation und Stadtentwicklungsperspektive für Rechenzentrum/Garnisonkirche nach den neuen Vorschlägen vom 7./8.12. 2021“ einen Meinungsaustausch vorzunehmen und dies unter dem TOP Sonstiges einzuordnen.

Frau Enderlein bittet darüber heute nicht zu diskutieren und verweist auf den Termin Anfang Januar 2022 im Hauptausschuss.

Herr Heuer spricht dafür.

Abstimmungsergebnis: 7/2/0

-          Herr Dr. Zöller informiert, dass es im Finanzausschuss zum Antrag TOP 4.6 „Flächenankauf Friedrichspark“ DS 21/SVV/1264 Informationen im nicht öffentlichen Teil gegeben hat und bittet auch heute im nicht öffentlichen Teil um Information.

Herr Rubelt regt an im öffentlichen Teil zu informieren und abzuwarten, ob dann zusätzlich eine Diskussion im nicht öffentlichen Teil erforderlich ist. Im Finanzausschuss und Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität wurde der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

-          zum TOP 4.3 von Herrn Matthias Piper (Quarterback-Immobilien)

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.