16.02.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 8 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Die Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2021 wird mit 6 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Nein-Stimme und einer Stimmenthaltung.

Zur Tagesordnung

• Informiert Herr Sträter, dass ein Dringlichkeitsantrag, DS-Nr. 21/SVV/0210 betr.: „Managementplan für das Gebiet Sacrower See und Königswald“ vorliegt.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Herr Menzel begründet die Dringlichkeit; die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

einstimmig angenommen,

• Im Weiteren schlägt Herr Sträter vor, den TOP 5.8 vorzuziehen und aufgrund des thematischen Zusammenhangs nach 5.1 zu beraten.

Herr Schulz beantragt, den TOP 5.8 zu vertagen mit der Begründung, dass er die Art der Planung in Frage stelle und ohne die Anträge zu kennen, er darüber nicht entscheiden könne. Herr Sträter erklärt die Verfahrensweise gemäß der von der Stadtverordnetenversammlung 2017 beschlossenen Zuwendungsrichtlinie. Die Projektplanung und das Verfahren wurde mit dieser Richtlinie für alle Ortsbeiräte einheitlich festgelegt und seit in Kraft treten vorgenommen. Herr Menzel beantragt, den TOP 5.8 in einer ersten Lesung zu beraten und anschließend alle Antragsteller zum Mehrwert für die örtliche Gemeinschaft zu befragen; eine 2. Lesung könne dann in der März-Sitzung erfolgen. Herr Kaminski schließt sich dem Vorschlag an, alle anwesenden Vertreter heute zu befragen und die übrigen in der März-Sitzung sowie anschließend den Grundsatzbeschluss zu fassen. Herr Manteuffel spricht sich ebenfalls für eine Vertagung auf die nächste Sitzung aus.

Abstimmung:

Die Änderung in der Reihenfolge: TOP 5.8 nach 5.1 zu beraten wird

mit 5 Ja-Stimmen angenommen,

bei 3 Nein-Stimmen

und einer Stimmenthaltung.

• Herr Sträter schlägt weiterhin vor, den TOP 5.10 vorzuziehen und nach 5.2 aufzurufen.

Abstimmung:

Die Änderung in der Reihenfolge: TOP 5.10 nach 5.2 zu beraten wird

einstimmig angenommen,

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 19. öffentlichen Sitzung wird:

einstimmig angenommen.