16.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 8 anwesenden Mitgliedern fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Die Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2021 wird mit 5 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Nein-Stimme und 2 Stimmenhaltungen.

Zur Tagesordnung schlägt Herr Menzel vor, die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2 nach den Tagesordnungspunkten 6.4 und 6.5 zu verschieben und begründet dieses mit der Reihenfolge gemäß der Freigabe im Ratsinformationssystem.

Abstimmung:

die Änderung der Reihenfolge wird

mit 5 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 3 Ja-Stimmen.

Daraufhin gibt Herr Menzel als persönliche Erklärung ab, dass gemäß Geschäftsordnung die Tagesordnungspunkte gemäß Freigabe im Ratsinformationssystem auf die Tagesordnung zu nehmen sind.

Anschließend stellt Herr Sträter die vorliegende Tagesordnung zu Abstimmung.

Abstimmung:

Die Tagesordnung der 20. öffentlichen Sitzung wird:

mit 5 Ja-Stimmen angenommen,

bei 2 Nein-Stimmen

und einer Stimmenthaltung.