13.04.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen 8 Mitglieder des Ortsbeirates, die per Bild und Ton zugeschaltet sind, ihre Anwesenheit.

Zur Tagesordnung

• Herr Sträter schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 6.5 und 6.6 aufgrund der Teilnahme der Verwaltung vor dem Tagesordnungspunkt 6.1 zu beraten. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

• Weiterhin informiert Herr Sträter darüber, dass ein Dringlichkeitsantrag, DS-Nr. 21/SVV/0452, betr.: „Ortsvorsteherbericht auf Kontakte mit der Verwaltung, Vereinen und  Bürger beschränken“, Einreicher: Andreas Menzel, vorliegt.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Herr Menzel begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung:

Die Aufnahme des Antrages 21/SVV/0452 in die Tagesordnung wird

mit 5 Ja-Stimmen angenommen,

bei 3 Stimmenthaltungen.

Dieser Antrag wird als erster Antrag vor dem Tagesordnungspunkt 6.1 einsortiert.

• Auf die Abfrage von Herrn Sträter zu weiteren Änderungen der Tagesordnung, beantragt Herr Menzel die Aufnahme seines Antrages „Öffnung des Uferwegs am Groß Glienicker See“, DS 21/SVV/0158. Herr Sträter entgegnet, dass die Uferwegbeauftragte voraussichtlich im Juni 2021 in die Sitzung des Ortsbeirates kommen werde.

Abstimmung:

Die Aufnahme des Antrages 21/SVV/0158 in die heutige Tagesordnung wird

mit 6 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.

Zu der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2021 sowie der außerordentlichen Sitzung vom 29.03.2021:

Frau Dr. Ryssel informiert, dass sie die Niederschriften nicht gefunden bzw. gelesen habe und somit heute darüber nicht abstimmen könne. Herr Manteuffel kritisiert, dass die Niederschriften sich nicht in der digitalen Aktenmappe als PDF-Dokument befinden und demnach sei die Tagesordnung für ihn nicht komplett. Herr Menzel schließt sich seinen Ausführungen an. Nach einer ausführlich geführten Diskussion erklärt Herr Sträter erneut den Ablauf, wie man im Ratsinformation die Niederschriften vergangener Sitzungen aufrufen kann. Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung fallen viele ehemals händisch vorgenommene Arbeitsschritte weg. Seit Längerem werden Niederschriften daher nicht mehr händisch in die digitale Aktenmappe einer Sitzung beigefügt. Die Ortsbeiratsmitglieder brauchen nur die verlinkte Niederschrift anklicken oder aber in die Sitzung gehen, über die man sich informieren möchte.

Die Bestätigung der o.g. beiden Niederschriften wird vertagt.