15.06.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 5 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß. Herr Sträter begrüßt aus der Verwaltung Frau Hartleb, neue Uferwegsbeauftragte und Frau Haack zuständig für Kinderspielplätze.

Die Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021 wird mit 3 Ja-Stimmen bestätigt, bei 2 Stimmenthaltungen.

Zur Tagesordnung schlägt Herr Sträter vor:

• die TOP 7.3, betr.: Änderung der Kinderspielplatzsatzung der LHP und TOP 7.5, betr.: Stadtentwicklungskonzept Spielflächen, als verwandte Punkte miteinander zu verbinden und vor TOP 7.1 zu beraten, da Frau Haack aus der Verwaltung dazu erschienen ist,

• den Tagesordnungspunkt (TOP) 6, betr.: Besprechung des INSEK-Prozesses der Stadt Potsdam (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) nach TOP 8.12 zu verlagern.

Abstimmung:

Die o.g. Änderungen werden

mit 4 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 24. öffentlichen Sitzung wird:

mit 4 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.

Weiterhin informiert Herr Sträter darüber, dass ein Dringlichkeitsantrag, DS-Nr. 21/SVV/0706, betr.: Maßnahmen, um einem Verkehrschaos in den Sommermonaten vorzubeugen, Einreicher: Alfons Wening, Hildegard Schmitt und Birgit Malik, vorliegt.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Frau Malik begründet die Dringlichkeit. Nach einer Gegenrede von Herr Menzel wird über die Dringlichkeit abgestimmt.

Abstimmung:

Die Aufnahme des Antrages 21/SVV/0706 in die Tagesordnung wird

mit 4 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.

Dieser Antrag wird als erster Antrag vor dem Tagesordnungspunkt 8.1 einsortiert.