14.09.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 6 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Zur Tagesordnung

• informiert Herr Sträter, dass ein Dringlichkeitsantrag, DS-Nr. 21/SVV/0970 betr.: „Behebung eines Notstands beim Schülertransport ab Waldsiedlung“ vorliegt.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Herr Sträter begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung:

Die Dringlichkeit und damit die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

mit 4 Ja-Stimmen angenommen,

bei 2 Stimmenthaltungen.

Der Dringlichkeitsantrag wird als erster Antrag unter TOP 6 behandelt werden.

Frau Malik beantragt, die Tagesordnungspunkte 6.2 und 6.3 vor 6.1 zu beraten und somit die dazu erschienenen Gäste nicht so lange warten zu lassen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 25. öffentlichen Sitzung wird:

einstimmig angenommen.

Die Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021 wird mit 2 Ja-Stimmen bestätigt, bei 4 Stimmenthaltungen.

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