05.10.2021 - 4 Bürgerfragen

Aufgrund der Information von Frau Kosel zur Straßenbeleuchtung in der Richard-Wagner-Straße kritisiert eine Bürgerin, dass diese seit 2018 fehle. Umso mehr sei sie erfreut darüber, dass die Beleuchtung in den nächsten 6 Monaten geplant ist. Wie sehe es jedoch mit der Verkehrssicherungspflicht der Stadt aus?

Frau Kosel entgegnet, dass die Kommune gesetzlich nicht verpflichtet sei, Straßen mit einer Beleuchtung auszustatten. Die Gründe, warum es so lange andauere kenne sie nicht. Sie werde aber die Thematik mit in die Verwaltung nehmen.

Eine Bürgerin betont in Bezug auf den Tagesordnungspunkt 6.3, dass die Bewohner der Waldsiedlung keinen Bedarf an einem weiteren Altglascontainer haben. Herr Sträter verweist darauf, dass er seinen Antrag zurückgezogen hat.

Herr Wening erinnert an den Beschluss zum Umbau des ehemaligen Trafohauses für den Sportverein. Herr Sträter schlägt vor, in der Verwaltung nachzuhaken und einen Gesprächstermin zu erhalten, den sie gerne zu zweit wahrnehmen können.