05.10.2021 - 5.2 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Herr Sträter bringt die Vorlage ein. Frau Kosel, Arbeitsgruppenleiterin Straßenreinigung / Winterdienst / Erschließungsvertragsmanagement beantwortet die Nachfrage von Frau Dr. Ryssel bezüglich der Gebührenerhöhung in den Reinigungsklassen 1 und 2, die vorrangig in der Brandenburger Straße, im Innenstadtbereich gelten. Es besteht kein weiterer Diskussionsbedarf, so dass die Vorlage zur Abstimmung gestellt wird.

 

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Der Ortsbeirat Groß Glienicke empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage „Straßenverzeichnis“

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

 

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Anlagen zur Vorlage