10.12.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ortsvorsteherin stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern des Ortsbeirates fest.

Zur öffentlichen Niederschrift vom 25.11.2020 bittet Frau Sütterlin unter dem Tagesordnungspunkt 2, betr.: Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, zu ergänzen, dass die „stellvertretende“ Ortsvorsteherin die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit festgestellt hat.

Die so geänderte Niederschrift vom 25.11.2020 wird mit Stimmmehrheit bestätigt, bei einer Stimmenthaltung.

Änderungen in der Reihenfolge

Der Tagesordnungspunkt 5.2, betr.: Förderung von Prozessen der Bauleitplanung, DS 20/SVV/1267, soll nach dem Tagesordnungspunkt 2, betr.: Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung/Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.11.2020/Feststellung der öffentlichen Tagesordnung, aufgerufen und beraten werden. Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Frau Holtkamp, Leiterin des Bereiches Verbindliche Bauleitplanung, sprechen.

Nach dem Tagesordnungspunkt 5.2 soll der Tagesordnungspunkt 7, betr.: Sonstiges, aufgerufen werden. Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Kämmerzähl aus dem Büro der Stadtverordnetenversammlung das Zuwendungsverfahren kurz erläutern.

Nach dem Tagesordnungspunkt 7 soll der Tagesordnungspunkt 4, betr.: Bürgerfragen, aufgerufen werden.

Gegen die vorgeschlagenen Änderungen in der Reihenfolge erhebt sich kein Widerspruch.

Weiteren Hinweise zur Tagesordnung gibt es nicht.

Gegen die Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.