22.01.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Schkölziger erfragt die ordnungsgemäße Ladung zur Ausschusssitzung erfolgt ist. Dies wird von allen Mitgliedern bestätigt.

Des Weiteren fragt Frau Schkölziger an, ob es zur Niederschrift des öffentlichen Teils aus der Sitzung vom 11.12.2020 Einwände erhoben werden. Dies wird durch die Mitglieder verneint.

Zur Tagesordnung fragt Frau Schkölziger an, ob es Änderungswünsche gibt.

Herr Richter bittet um Verschiebung des TOP 5 in den nichtöffentlichen Teil. Herr Scharfenberg und Herr Jetschmanegg (Geschäftsbereich 5, Zentrale Verwaltung) haben bereits im Vorfeld kommuniziert, da dieser in der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann. Es handelt sich bei den Ausführungen, die durch Herrn Richter erfolgen, um Information die noch nicht öffentlich kommuniziert werden können.

Frau Schkölziger informiert die Mitglieder vorab über die Beantragung eines Rederechts von Herrn Menzel zum TOP 4. Dieser hat für die entsprechende Vorlage einen Änderungs-/Ergänzungsantrag gestellt, den Herr Menzel in der heutigen Sitzung erläutern möchte.

Frau Schkölziger lässt über die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.12.2020 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Frau Schkölziger lässt über den Antrag des Rederechts zum TOP 4 von Herrn Menzel abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Frau Schkölziger lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen