19.01.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Adler teilt mit, dass aufgrund der aktuellen Pandemielage sowie der 7-Tage-Inzidenz von über 200 die Durchführung der Ausschusssitzung am 19.01.2021 als Videokonferenz notwendig ist.

Im Sitzungssaal sind Herr Adler und Frau Spyra anwesend, alle anderen Sitzungsteilnehmer sind per Video zugeschaltet. Herr Adler erläutert das Verfahren der Abstimmung. Abgestimmt wird durch namentliches Aufrufen der einzelnen stimmberechtigten Ausschussmitglieder und Abfragen des jeweiligen Votums durch den Ausschussvorsitzenden.

Zunächst bittet Herr Adler um Abstimmung darüber, dass die heutige Ausschusssitzung als Videokonferenz durchgeführt wird. Dies wird mit 9 Zustimmungen einstimmig bestätigt.

Herr Adler stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 17.11.2020 zur Abstimmung.

Frau Pohle weist darauf hin, dass die Präsentation zum TOP 6.4 bisher im Ratsinformationssystem (RIS) nicht sichtbar ist.

Herr Adler erklärt, dass die Niederschrift mit allen Anlagen erst nach der Bestätigung durch den Ausschuss sichtbar ist.

Die Niederschrift wird mit 8 Zustimmungen und 1 Enthaltung mehrheitlich bestätigt.

Herr Adler schlägt vor, dass sich Frau Dr. Denninger als neue Beauftragte für Menschen mit Behinderung vor Eintritt in die Tagesordnung kurz dem Ausschuss vorstellt.

Er informiert, dass TOP 4.2 - Handlungskonzept "Förderung der Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen in Potsdam" (DS 20/SVV/1273) auf Wunsch der Verwaltung zurückgestellt wird.

Des Weiteren teilt er mit, dass zum TOP 4.4 - Mietenerhöhungsmoratorium in der Corona Krise (DS 20/SVV/1365) ein Antrag auf Rederecht für Herrn Westphal (ProPotsdam GmbH) vorliegt.

Er stellt zunächst die Änderungen zur Abstimmung.

Die Änderung wird einstimmig bestätigt.

Anschließend bittet er um Abstimmung über die so ergänzte Tagesordnung.

Die so ergänzte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Frau Dr. Denninger stellt sich dem Ausschuss vor. Auf Nachfrage bezüglich der Zusammenarbeit mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung informiert sie, dass die Beiratsvorsitzende gerade zurückgetreten ist. Am 18.01.2021 hat eine Beiratssitzung stattgefunden, an der sie teilgenommen hat. Die Mitglieder sind sehr motiviert. Derzeit wird gemeinsam die Situation ausgelotet. Frau Dr. Denninger sagt zu, die Fraktionen darüber zu informieren, wie es nun weitergehen kann. Aus ihrer Sicht wird eine gute Zusammenarbeit erfolgen.

Frau Dr. Denninger signalisiert, dass sie sich bei Bedarf gern auch in den Fraktionen vorstellt.