19.01.2021 - 6 Sonstiges

Herr Adler bittet um eine Verständigung darüber, ob die nächste Sitzung des GSWI-Ausschusses am 16. Februar 2021, 18:00 Uhr durchgeführt werden soll, da die Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2021 voraussichtlich auf den 17.02.2021 verschoben wird. Die nächste planmäßige Sitzung des GSW-Ausschusses findet dann aber erst im April 2021 statt.

Herr Adler schlägt vor, die Sitzung am 16.02.2021 entfallen zu lassen und dafür eine Sitzung im März 2021 durchzuführen.

Dem Vorschlag wird von Seiten der Ausschussmitglieder zugestimmt. Frau Spyra wird per E-Mail Terminvorschläge unterbreiten.

Herr Adler spricht den Kommissionsbericht zum Infektionsgeschehen im Klinikum Ernst von Bergmann an und schlägt vor, diesen in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des GSWI-Ausschusses aufzunehmen.

Frau Meier bietet an, jetzt Informationen zum Bericht zu geben. Sie macht deutlich, dass der Bericht ausführlich im Hauptausschuss behandelt wird.

Das Angebot wird angenommen.

Frau Meier teilt mit, dass der Bericht am 18.01.2021 im Aufsichtsrat der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH besprochen wurde. Der Aufsichtsrat hat sich entschlossen, den Bericht öffentlich zu machen. Der Bericht besteht aus folgenden 4 Clustern:

• Organisationale Bedingungen
• Vorbereitung und Ausbruchsgeschehen
• Bauliche Voraussetzungen
• Externe Stakeholder.

Festgestellt wurde, dass die wirtschaftliche Ausrichtung des Klinikums Ernst von Bergmann dazu geführt hat, dass Themen wie Hygiene, Sicherheit und Qualität zurückgestellt wurden.

In der Mitteilungsvorlage der Verwaltung wird ausführlich dazu Stellung genommen.

Der Aufsichtsrat hat sich in den letzten Monaten mit dem Geschehen und der Neuausrichtung des Klinikums Ernst von Bergmann befasst. Ein Grund dafür, dass das Klinikum in der 2. Welle der Pandemie so gut dasteht, ist die Neuausrichtung. Viele Empfehlungen des Berichtes sind bereits umgesetzt oder auf einem guten Weg.

Frau Schulze betont, dass beim Lesen des Berichtes deutlich getrennt werden muss, was bis zum Einsatz der Kommission aufgelistet wurde und was bereits unternommen wurde. Auch die Mitteilungsvorlage der Verwaltung sollte gründlich gelesen werden.

Herr Marquardt fragt, ob der Bericht von McKinsey aus dem Jahre 2005 einsehbar und noch relevant ist.

Frau Meier kann dazu keine Aussage treffen, da dies vor ihrer Amtszeit in der LHP war. Sie wird prüfen, ob der Bericht zur Verfügung gestellt werden kann. Hier sollte im Büro der Geschäftsführung des EvB nachgefragt werden, ob der Bericht zur Verfügung gestellt werden kann.

Der Bericht der Kommision ist unter der Drucksache Nr. 21/SVV/0111 im Ratsinformationssystem (RIS) abrufbar.

Herr Eichert spricht sich dafür aus, in der nächsten Sitzung des GSWI-Ausschusses den Bericht zu besprechen.

Herr Adler schließt sich dem an.

Frau Gerber bittet darum, dass in der nächsten Sitzung des GSWI-Ausschusses über die Umsetzung der Grundrente berichtet wird.

Herr Fröhlich bittet, im März als Tagesordnungspunkt im GSWI-Ausschuss den Kommissionsbericht aufzunehmen, da es um eine inhaltliche Begleitung geht und zu sehen, welche Schlüsse man für die Zukunft ziehen kann.