23.03.2021 - 5.3 Abschlussbericht der unabhängigen Expertenkommi...

Frau Meier weist darauf hin, dass am 24.03.2021 im Hauptausschuss vorgestellt wird, wie weiter mit dem Gutachten der Expertenkommission umgegangen werden soll.

Herr Eichert regt an, dass sich der Ausschuss mit der gesamten Thematik auseinandersetzt.

Er schlägt vor zu klären, welche Aufgaben ein Aufsichtsrat hat. Hier muss sich die Stadt grundsätzlich verständigen. Er fragt, ob die Landeshauptstadt Potsdam hier bereits Ideen hat.

Frau Meier erklärt, dass der Abschlussbericht der Expertenkommission Empfehlungen beinhaltet, die jetzt in der Projektarbeit abgearbeitet werden. Über das Projekt kann regelmäßig berichtet werden. Die Fragen zur Rolle von Aufsichtsrat und Beigeordneten werden auf der städtischen Seite bearbeitet. Dazu wird eine Berichterstattung im GSWI-Ausschuss erfolgen. Frau Meier macht deutlich, dass alle Empfehlungen abgearbeitet werden.

Herr Eichert fragt, was bereits konkret in Umsetzung ist und ob es Erkenntnisse gibt, ob die Aufsichtsräte anders arbeiten sollen. Des Weiteren fragt er, wie die Landeshauptstadt Potsdam arbeiten wird.

Frau Meier macht deutlich, dass aus dem Gesundheitsamt der Fachbereich Öffentlicher Gesundheitsdienst gegründet und dieser personell aufgestockt wurde. Auch Digitalisierung wird vorangetrieben.

Frau Schulze ergänzt, dass sich auch der Aufsichtsrat in mehreren Klausuren mit den Empfehlungen der Expertenkommission befasst.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.