25.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Aufgrund der anhaltenden Pandemielage wird vorgeschlagen, diese Sitzung auf zwei Stunden Sitzungszeit zu begrenzen. Die Sitzung endet demnach spätestens um 20 Uhr. Nicht behandelte Tagesordnungspunkte werden in die nächste Ausschusssitzung vertagt.

Gegen dieses Vorgehen gibt es keine Einwände.

Für die Aprilsitzung des hiesigen Ausschusses, die am 15.4.2021 stattfinden sollte, konnte kein Raum gefunden werden. Es wird daher vorgeschlagen, die Sitzung auf den 29.4.2021 zu verschieben, an diesem Tag stünde der Treffpunkt Freizeit zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: mit 4:0:5 angenommen.

Zur öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 25.2.2021 gibt es keine Hinweise. Sie wird mit 5:0:4 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

TOP 3.1 Berücksichtigung ökologischer Kriterien in der örtlichen Bauleitplanung

-          Wird auf Bitte des Antragstellers zurückgestellt, da Herr Walter heute nicht an der Sitzung teilnehmen kann

TOP 3.6 Ladesäulen

-                                                                                                                                                                                                                                                 Wird auf Bitte des Antragsstellers zurückgestellt, da Frau Dr. Klockow heute nicht an der Sitzung teilnehmen kann

TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung

-                                                                                                                                             Die per Mail am 24.3.2021 schriftlich ausgereichten Berichterstattungen werden auf die nächste Sitzung vertagt, da sie nicht jedes stellvertretende Mitglied erhalten hat – sie werden dennoch dieser Niederschrift als Anlage beigefügt

-                                                                                                                                             Zukünftig sollen den Ausschuss betreffende Mails (wie bspw. die Berichterstattungen) neben den Ausschussmitgliedern auch den stv. Ausschussmitgliedern sowie den Fraktionsgeschäftsstellen zugesandt werden.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.