12.03.2021 - 7 Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der ...

Herr Dörschel bringt die Vorlage ein.

Potsdam hat nur eine Schule des zweiten Bildungsweges und diese ist nicht barrierefrei. Daher wird darum gebeten, zu prüfen, ob ein eventueller Standorttausch diese Problematik lösen kann.

Herr Richter schlägt vor, den Beschlusstext des Antrages anzupassen.

Zu 1. bestätigt Herr Richter die Erstellung einer Prioritätenliste. Diese könne aber erst Ende 2021 vorgelegt werden.

Zu 2. bittet Herr Richter um Streichung. Die Fortschreibung der Baumaßnahmen kann mit in den Investitionsplan aufgenommen werden.

Zu 3. Vorschlag: Erarbeitung im Rahmen der Schulentwicklungsplanung (SEP) prüfen zu lassen.

Herr Dörschel schlägt dem Vorschlag zu.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird mit folgenden Aufgaben beauftragt:

1. Erarbeitung einer Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der vollständigen Barriere­freiheit an den 9 Schulstandorten, an denen diese Herstellung nach der Mitteilungsvorlage 20/SVV/1414 „Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz“ möglich ist.

Der Stadtverordnetenversammlung soll die Prioritätenliste Ende 2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung eines Vorschlags zur Einordnung dieser Baumaßnahmen in die bestehenden Prioritäten für Baumaßnahmen an Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäuden des KIS.

2. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung (SEP) ist die Erarbeitung eines Vorschlages zu prüfen, wie Potsdam zukünftig eine vollständig barrierefreie Schule des Zweiten Bildungsweges anbieten kann, damit auch dieser Bildungsgang barrierefrei eingeschlagen werden kann (z.B. durch Standorttausch oder Neubau eines Schulstandortes).

Abstimmungsergebnis: