29.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit zunächst 8 anwesenden Mitgliedern fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Zur Tagesordnung informiert Herr Sträter über das Vorliegen eines Dringlichkeitsantrages, betr.: Gefahrlose Bushaltestelle, ggf. Bedarfsampel B 2 zum Betreten der Bushaltestellen,                                          DS: 21/SVV/0378, Einreicher: Herr Menzel.

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

Herr Menzel begründet die Dringlichkeit und nach einer Rede dagegen wird darüber abgestimmt:

die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

mit 5 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen

und einer Stimmenthaltung.

Der Antrag wird somit in die Tagesordnung der darauffolgenden Sitzung aufgenommen.

Herr Sträter wird gebeten, eine(n) Verantwortliche(n) für die Planung der Bushaltestelle Theodor-Fontane-Straße zur nächsten Sitzung einzuladen.

Anschließend stellt Herr Sträter die vorliegende Tagesordnung zu Abstimmung. Inzwischen ist Herr Schulz eingetroffen und nimmt an der Abstimmung teil.

Abstimmung:

Die Tagesordnung der 21. öffentlichen außerordentlichen Sitzung wird:

einstimmig angenommen,