04.05.2022 - 6.2 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2...

Die Ortsbeiräte Uetz-Paaren und Groß Glienicke sowie der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion empfehlen, die Vorlage abzulehnen.

Die Ortsbeiräte Marquardt und Fahrland empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.

Der Ortsbeirat Satzkorn empfiehlt, der Vorlage mit folgenden Änderungen und Ergänzungen in der Anlage 1 und 1.2 der Beschlussvorlage zuzustimmen:

5.2 AKTIONSFELDER / 5.2.4 LEBENSRÄUME, SEITE 107 - Anlage 1

„gestalterisch hochwertige Bestandteile der die historische Kulturlandschaft (z. B. Bornimer Feldflur) erhalten, pflegen, schützen und weiterentwickeln“

VERTIEFUNGSBEREICH 1, SEITE 126 (ERGÄNZUNGEN IN FETT) - Anlage 1

Stärken:

- attraktive wohnortnahe Landschaftsräume mit hohem kulturlandschaftlich-historischem Wert

Schwächen:

- hohe Verkehrsbelastungen durch Schwerlastverkehr

Herausforderungen:

- Bewahrung und Entwicklung der historischen Kulturlandschaft und ihres typischen Landschafts- und Ortsbildes

- Aufwertung großer Teile der Feldflur der nördlichen Ortsteile: Landschaftsstrukturen nach historischem Vorbild wieder herstellen

- Sicherung und Entwicklung historischer Kulturlandschaftselemente und traditioneller Bewirtschaftungsformen, z.B. im Obstanbau und bei der Grünlandnutzung (Quelle: Landschaftsplan, Seite 95)

- Inventarisierung der Kulturlandschaftselemente (Quelle: Landschaftsplan Seite S. 177), Prüfung der Unterschutzstellung der historischen Kulturlandschaft

- Obstanbau fördern und entwickeln

EINZELVORHABEN Tabelle SEITE 129 - Anlage 1

Mobilität / Bessere Anbindung des Nordens:

Ergänzung Einzelvorhaben 06: Lückenschluss Radweg Satzkorn - Marquardt

Freiräume / Erhalt und Qualifizierung wertvoller Landschaftsräume:

Ergänzung weiteres Einzelvorhaben XX: Schutz der vorhandenen Freiräume und Biotopverbünde, Biotoperfassung

EINZELVORHABEN 07 Untersuchung Weiterentwicklung Satzkorn, Seite 136 - Anlage 1

Ergänzung Erfolgserwartungen:

  ...

 Verbesserung der Naherholungsqualität im Umfeld

 Ausbau und Verbesserung Fuß- und Radwegenetz, Grünverbindungen

 funktionale und infrastrukturelle Einbindung des Gutshofs in die Dorfentwicklung

 Erhalt / Schutz des historischen Ortsbilds

Ergänzung Hauptverantwortlichkeiten und Vorhabenpartner:

 Landeshauptstadt Potsdam, FB Stadtplanung, Ortsbeirat, Vereine, Kirche, Bürgerschaft

EINZELVORHABEN 12 Strategische Weiterentwicklung des Gewerbegebiets Friedrichspark, Seite 142 - Anlage 1

Ergänzung Erfolgserwartungen:

 …

 Ausbau und Verbesserung Fuß- und Radwegenetz, Grünverbindungen

 Wiedereröffnung Bahnhof Satzkorn

Ergänzung Wechselwirkungen:

 …

 Konflikte: Zerschneidung Freiraum

EINZELVORHABEN 15 Entwicklung einer Strategie/eines Konzepts zur Renaturierung der Moore und niedermoorverträglichen Landwirtschaft, Seite 245 - Anlage 1

Ergänzung Erfolgserwartungen:

 …

 Förderung Naturerfahrung / -erlebnis / Naherholung

ENTWICKLUNGSKONZEPT VERTIEFUNGSBEREICH 1 (Planzeichnung) - ANLAGE 1.2 - siehe Anlage 1 zur Niederschrift

01 Zielnetz Radverkehr

02 Allee Bestandschutz: Verlängerte Straße des Friedens

03 Allee Bestandschutz: Eichenallee

04 Gehölz: Straße des Friedens

05 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Düne

06 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Kreuzbruch (Bergtränke)

07 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Grabenquerung Friedrichspark Nord

08 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Paarener Grenzweg

09 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Maulbeerenreihe, Bahnhofstr.

10 Querverbindung in andere Quartiere / in die Landschaft für Fuß- und Radverkehr

     stärken: Satzkorn - Fahrland

11 Querverbindung in andere Quartiere / in die Landschaft für Fuß- und Radverkehr

     stärken:     Parkweg / Kreuzbruch

12 Querverbindung in andere Quartiere / in die Landschaft für Fuß- und Radverkehr

     stärken:     Hochweg Gutshaus Satzkorn - Fahrländer Mühle

13 Sehenswürdigkeit erlebbar machen: Gutshaus Satzkorn

14 Aufwertung für Naherholung und sanften Tourismus: Upstallwiesen

15 Sicherung kaltluftliefernde Grünfläche: Satzkorn Süd (Upstallwiesen, Kreuzbruch,

     Jubelitz, Düne)

16 Sicherung kaltluftliefernde Grünfläche: Satzkorn Nord (Satzkornscher Graben)

Der Ortsbeirat Grube empfiehlt, der Vorlage mit folgender Ergänzung in der Anlage 1.3; Vertiefungsbereich 2 zuzustimmen:

Die Erweiterung, der im Vertiefungsbereich 2, Anlage 1.3 macht nur dann Sinn, wenn eine Siedlungserweiterung / Nachverdichtung weiterer Flächen für Siedlung und Freiraum in Bornim eidseitig der Gröbenstraße bis zur Bahn hin, stattfindet.

Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt, der Vorlage mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

Anlage Maßnahme 17 Aufwertung Wald und Freiflächen im Katharinenholz; Seite 173, ist wie folgt zu ändern:

Umsetzungsschritte:  Erste Einzelmaßnahme Anlegen eines Fußweges von der Rückseite des Wohngebietes Eiche II bis zum Großen Düsteren Teich ist nachzutragen.

Umsetzungszeitraum:  ändern in kurzfristig

Weitere Informationen:  Mit der Anlage des Fußweges ist auch eine Rohrleitung zu verlegen, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.

Anlage Kapitel Verkehr; Seite 105, ist wie folgt zu ändern:

Der Anstrich „Beibehaltung und konsequente Anwendung des Stellplatzschlüssels für Wohnungen von 0,5 und weniger (Stellplatzsatzung)“ ist zu streichen.

Der Anstrich: „Reduzierung von PKW-Stellplätzen im öffentlichen Raum“ ist zu streichen.

Anlage Kapitel Verkehr; auf Seite 85, ist wie folgt zu ändern:

Der Satz „Bis auf vereinzelte Aus- und Umbaumaßnahmen erfolgt daher u. a. kein nachfrageorientierter Straßenbau mehr“ ist zu streichen.

auf Seite 105

ist wie folgt zu ändern:

Der Anstrich: „kein wesentlicher Ausbau des Hauptstraßennetzes“ ist zu streichen.

Der Ortsbeirat Golm empfiehlt, der Vorlage mit folgenden Änderungen und Ergänzungen in der Anlage 1 (INSEK Gesamtbericht) zuzustimmen:

Zu berücksichtigende Änderungen im Punkt 6.2 - Vertiefungsbereich 2:

Bereich Mobilität:

Verzicht Trassenfreihaltung Straßenbahn

wegen:

• Vermeidung der Konkurrenz zweier schienengebundener Verkehrssysteme
• hoher Raumwiderstände
• Vermeidung zusätzlicher Emission - und Erschütterungsquellen
• geringe Wirtschaftlichkeit
• unattraktive Reisezeiten

stattdessen:

• neue tangentiale und radiale Busverbindungen mit (Elektro-)Kleinbussen

Einzelvorhaben:

Implementierung der Radschnellwegeverbindungen und deren Anbindung an die Ortslage

Bereich Quartiere:

Sicherung der landschaftsräumlichen Erlebbarkeit der bewaldeten Höhenkuppen / angemessene Abstände zwischen den Rändern künftiger Siedlungserweiterung und Waldkante.

Einzelvorhaben:

10 a neu: innerörtliche Nachverdichtung und Untersuchung weiterer Flächen für Siedlungsergänzungen in vorhandenen Siedlungsbereichen Golms / Aktivierung innerörtlicher Baulücken und Potentialflächen

10 b neu: behutsame Erweiterung des Siedlungsbereiches Ehrenpfortenbergstraße und Sicherung der Wegeverbindungen

10 c neu: zivil-militärische Zusammenarbeit zur Aktivierung mindergenutzter Kasernenareale

10 d neu: Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestandes in Golm

10 e neu: Sicherung generationengerechten Wohnens

Mitwirkende als Vorhabenpartnerschaften für den Ortsteil Golm sind neben den Fachverwaltungen und dem Standportmanagement des Science Park auf jeden Fall in allen

Bereichen Golms betreffend der Ortsbeirat, Vereine, Kirche(n) und die Bürgerschaft.

Der Ortsbeirat Neu Fahrland empfiehlt, der Vorlage mit folgenden Änderungen und Ergänzungen in der Anlage 1 (INSEK 2035) zuzustimmen:

1. Der Ortsteil Neu Fahrland ist in den Vertiefungsbereich 1 aufzunehmen.

2. Auf S. 139 heißt es für den Ortsteil Fahrland, Ortsbeirat, Vereine, Kirche(n) und Bürgerschaft seien Partner bei den Vorhaben zur Weiterentwicklung Fahrlands. Dies soll ausdrücklich auch für Neu Fahrland gelten.

3. Folgende falschen oder irreführenden Inhalte sind zu korrigieren:

- S. 34 „Potsdam ist mit den Ortsteilen Fahrland, Grube, Marquardt, Neu Fahrland,

Satzkorn und Uetz-Paaren Teil der LEADER-Region Havelland (weitere Informationen:

https://www.lag-havelland.de).“

Zu berichtigen: Neu Fahrland streichen, der Ortsteil gehört NICHT zur LEADER-Region Havelland.

- S. 35 Auch in der Karte ist Neu Fahrland als zur LEADER-Region Havelland gehörig markiert. Das ist zu streichen.

- S. 144 Vorhaben 14 „Birnenplantage: Neubau einer Feuerwache für den Norden von Potsdam und Prüfung als Schulstandort“

Die Prüfung als Schulstandort hat stattgefunden, mit negativem Ergebnis. Die Erwähnung ist somit überholt, das Vorhaben soll gestrichen werden.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt, der Vorlage mit Änderungen zuzustimmen, die den Stadtverordneten mit der Anlage 1 zu den Stellungnahmen vorliegen.  

Der Vorsitzende, Herr Heuer, erläutert, das Abstimmungsverfahren, indem zuerst über alle vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes zur Annahme empfohlenen Änderungen und Ergänzungen abgestimmt wird, dann über die Änderungsanträge der Ortsbeiräte, die der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt abzulehnen und zuletzt über den Änderungsantrag der Fraktion AfD vom heutigen Tag.

Die Änderungsanträge der Fraktionen, die im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes keine Mehrheit gefunden haben, werden  durch die betreffenden Fraktionen zurückgezogen.

Gegen die vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes zur Annahme empfohlenen Änderungen und Ergänzungen erhebt sich kein Widerspruch.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Grube vom 21.03.2022 wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Satzkorn, bezüglich Entwicklungsziel Freiräume / Erhalt und Qualifizierung wertvoller Landschaftsräume, wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Satzkorn, bezüglich Ergänzung Wechselwirkungen wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Eiche, bezüglich Anlage 1 - Kapitel 4.7 Mobilität, Seite 105 wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Eiche, bezüglich Anlage 1 - Kapitel 4.7 Mobilität, Seite 85 und Seite 105 wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Golm vom 07.04.2022, bezüglich Bereich Mobilität wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Golm vom 07.04.2022, bezüglich Einzelvorhaben wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Golm vom 07.04.2022, bezüglich 10 b neu wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag des Ortsbeirates Neu Fahrland, bezüglich S. 35 Auch in der Karte ist Neu Fahrland als zur LEADER-Region Havelland gehörig markiert. Das ist zu streichen.… wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Anschließend wird vom Stadtverordneten Said namens der Fraktion AfD folgender Änderungsantrag, bezugnehmend auf Anlage 1 INSEK Gesamtbericht - Kapitel 4.7 Mobilität, eingebracht:

Auf S. 85 ist wie folgt zu ändern:

PKW

Der MIV-Anteil am Modal Split soll in Potsdam zugunsten einer stadt- und umweltverträglichen Mobilität durch restriktive werbende Maßnahmen reduziert werden. Bis auf vereinzelte Aus- und Umbaumaßnahmen erfolgt daher u.a. kein Es erfolgt nachfrageorientierter Straßenneubau mehr. Um den Kfz-Verkehr soweit möglich zu minimieren und auch den Flächenverbrauch des ruhenden Verkehrs zu reduzieren, werden bereits die verschiedenen Ansätze in Potsdam nur vereinzelt weiter verfolgt, z. B.:

-       Erweiterung und Gebührenerhöhung der Parkraumbewirtschaftung, u. a. durch Nutzung der Erfahrungen aus der Parkraumbewirtschaftung in der Gartenstadt Drewitz (über 1.600 bewirtschaftete Parkplätze)

-  Bündelung des Kfz-Verkehrs auf leistungsfähigen Hauptstraßen zur Verbesserung und Entlastung sensibler Stadtbereiche

-  Umbau der Hauptstraße Konrad-Wolf-Allee in den Konrad-Wolf-Park in der Garten-stadt Drewitz führte zu einer Reduktion des Durchgangsverkehrs um über 70 %

-  Drosselung des Zuflusses in Richtung Innenstadt durch die Anpassung der Lichtsignalprogramme
 

Auf S. 86 ist wie folgt zu ändern:

-  zusätzliche P+R-Angebote an den dafür geeigneten Hauptverkehrsstraßen aus dem Potsdamer Umland

-  zügige Herstellung multimodaler Mobilitätsdrehscheiben (z. B. Marquardt)

-  Erprobung von Quartiersgaragen (Stadtteil Krampnitz)

-  Stellplatzsatzung mit maximal 0,5 1 Stellplätzenplatz pro Wohneinheit sowie Reduktion um 25 % in der Nähe von regelmäßig bedienten ÖPNV-Haltestellen für alle Nutzungsarten

-  Neuorganisation des Straßenraums und des ruhenden Verkehrs im Bereich der zweiten barocken Stadterweiterung mit dem Ziel einer schrittweisen autofreien Innenstadt

    
Chancen zur Verringerung des Pkw-Besatzes eröffnen auch vielfältige Carsharing-Angebote, für die grundsätzlich deutliches Entwicklungspotenzial gesehen wird. In Potsdam bereits aktiv sind:

     - mehrere professionelle Anbieter
     - Online-Plattformen, bei denen Privatpersonen ihre Fahrzeuge anbieten

       (keine feste Flotte)
     - nachbarschaftliche Initiativen wie StadtTeilAuto (nicht kommerziell, keine

       feste Flotte)

Das bisherige Angebot reicht jedoch noch nicht aus und ist im Straßenraum zudem nicht sichtbar. Hier ist dringender Handlungsbedarf gegeben.

Auf S. 104 ist wie folgt zu ändern:

   Handlungsansätze

Allgemeines

Nach „Mobilitätskonzepte von Unternehmen und Verwaltung“ ist zu ergänzen:
 
   - Reduzierung des Verkehrsaufkommens in der Innenstadt durch Realisierung des dritten Havelübergangs inklusive der zugehörigen Umgehungsstraße

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Fraktion AfD vom 03.05.2022 wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Anschließend wird die Vorlage mit den im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes angenommenen Änderungen und Ergänzungen zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2035 (INSEK 2035, Anlage 1) ist als gesamträumliches städtebauliches Entwicklungskonzept der Landeshauptstadt Potsdam anzuwenden und wird Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf die Umsetzung des räumlichen Leitbildes (Anlage 1.1) und die schwerpunktmäßige Entwicklung der vier Vertiefungsbereiche (Anlage 1.2 bis 1.5) hinzuwirken.

3. Die städtebauliche Entwicklung Potsdams soll behutsam erfolgen. Die im INSEK 2035 enthaltenen „Zehn Potsdamer Grundsätze für behutsames Wachstum“ sind dabei zu berücksichtigen.

4. Die Umsetzung des INSEK 2035 soll durch kontinuierliches Monitoring begleitet werden. Der Umsetzungsstand ist der Stadtverordnetenversammlung zwei-jährlich mitzuteilen (Mitteilungsvorlage).