04.05.2022 - 7.12 Fahrrad- und fußverkehrsfreundliche Ampelschalt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.12
- Zusätze:
- Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke
- Datum:
- Mi., 04.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:07
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, dem Antrag mit folgender Terminanpassung zuzustimmen:
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Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität (KUM) ist bis Mai August 2022 Bericht zu erstatten.
Der Änderungsantrag der Fraktion CDU vom 01.03.2022 mit folgendem Wortlaut, wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr, die Schaltung und Steuerung der Lichtsignalanlagen an den Potsdamer Kreuzungen für den Fahrrad- und Fußverkehr dahingehend so zu optimieren, dass für alle Verkehrsarten ein bestmöglicher Verkehrsfluss erreicht wird. Dabei sind soweit wie möglich smarte Lösungen zu berücksichtigen und einzusetzen.
Abstimmung:
Die o.g. Änderung wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfohlene Terminanpassung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu untersuchen, wie die Programmierung von Ampeln im Stadtgebiet unter der Prämisse eines flüssigen und sicheren Rad- und Fußverkehrs zu ändern ist. Hierzu zählen unter anderem folgende Maßnahmen:
● Grüne Welle für Radfahrende an geeigneten Straßen, z.B. Breite Straße.
● Auskömmliche Grünphasen für Fahrradampeln, möglichst exklusive Grünphasen an gefährlichen Kreuzungen, d.h. Phasen mit „grün“ für Rad- und Fußverkehr, und „rot“ für KFZ.
● An Stellen mit hohem Radverkehrsaufkommen, z.B. im Innenstadtbereich, konsequente Optimierung von Ampelschaltungen auf flüssigen Radverkehr.
● Anpassung von Bedarfsampeln und verkehrsabhängiger Signalsteuerung an die Bedürfnisse des Rad- und Fußverkehrs, sowie Prüfung automatischer Ermittlung der Bedarfe, z.B. durch optische Methoden oder Erfassung von Mobiltelefonen.
Schließlich soll ein Modellversuch „Dauergrün für Fuß- und Radverkehr“ an geeigneten Stellen gemäß Karlsruher Vorbild initiiert werden.
Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität (KUM) ist bis August 2022 Bericht zu erstatten.
Anlagen zur Vorlage
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52,5 kB
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Anlagen
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