01.06.2022 - 2.15 Sanktionslistenprüfung

Die Frage wird vom Dezernenten für Zentrale Verwaltung, Herrn Jetschmanegg, beantwortet.

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Heuer, stellt gemäß § 13 Nr. 2, S. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung nach der Beantwortung der Frage 2.15 das Ende der Fragestunde fest.

Gemäß § 15 Nr. 1 Abs. 4 der Geschäftsordnung sind die nicht erledigten Anfragen zu den Tagesordnungspunkten 2.16, 2.17, 2.18, 2.19, 2.20, 2.21, 2.22 und 2.23 durch den Oberbürgermeister binnen einer Woche in Textform zu beantworten.