01.06.2022 - 7.6 Evaluation der Coronamaßnahmen in Potsdam

Der Antrag wird namens der Fraktion der Freien Demokraten vom Stadtverordneten Teuteberg eingebracht sowie die Überweisung in die Ausschüsse für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion, für Bildung und Sport und in den Hauptausschuss beantragt.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Der Stadtverordnete Wollenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt, gemäß § 23 Abs. 1 e) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt abzuschließen.

Abstimmung:

Der Antrag auf Erledigung der DS 22/SVV/0436 wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zur prüfen, welche in Potsdam seit Beginn des Ausbruchs der Coronapandemie festgelegten Maßnahmen sich begründet bewährt haben.

Bei der Prüfung ist ein besonderer Fokus auf die technische Ausstattung der Schulen zu legen und zu untersuchen, in welchem Umfang Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität umgesetzt worden sind und welche zusätzlichen technischen Maßnahmen ausstehen bzw. empfohlen werden, um den Potsdamer Schülerinnen und Schülern auch in den Wintermonaten ein möglichst sicheres Lernen im Präsenzunterricht zu ermöglichen.