05.10.2022 - 12 Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrich...

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Frau Aubel, eingebracht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.)  Bestätigung der durch die Landeshauptstadt Potsdam für eine Förderung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ angemeldeten Projekte:

- a) Sanierung und Erweiterung der Turnhalle der Theodor-Fontane-Oberschule  

       (51)

- b) Sanierung und Erweiterung der Gesamtschule Friedrich Ludwig Jahn (55)

- c) Sanierung und Erweiterung der Stadtteilbibliothek am Stern.

2.)  die gemäß Projektaufruf 2022 zum Bundesprogramm unter 6. „Art, Umfang und Höhe der Zuwendung, förderfähige Kosten, Beteiligungsformen“ (siehe Anlage) ausgeführten, erforderlichen finanziellen Eigenanteile der Kommune sind für die Laufzeit der Maßnahmen zu erbringen bzw. werden mit dem Zuwendungsantrag bestätigt.

3.)  Für den Nachweis des Eigenanteils zum Projekt c) Sanierung und Erweiterung der Stadtteilbibliothek am Stern wird zur Deckung der Mehrauszahlungen die außerplanmäßige investive Auszahlung i.H.v. insgesamt 1.331.000 Euro genehmigt. Die Deckung bildet die Investitionsmaßnahme Freizeittreff „Ribbeckeck“ (Investitionsnummer: 23000006). In der gültigen Haushalts- und Mittelfristplanung gemäß Haushaltsplan 2022 sind die benötigten investiven Mittel i.H.v. insgesamt 1.331.000 Euro in der Investitionsmaßnahme Freizeittreff Ribbeckeck etatisiert (davon in 2022: 203.700 Euro, in 2023: 951.300 Euro, in 2024: 176.000 Euro).