07.12.2022 - 7.31 Prioritätensetzung bei Haushaltseckwerten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.31
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mi., 07.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE aNDERE vom Stadtverordneten Brödno eingebracht.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Haushalt 2023/24 keine Mittel für Voruntersuchungen und Gutachten zur Errichtung des Stadtkanales oder eine Machbarkeitsstudie für das Garnisonkirchengrundstück einzustellen.
Die dafür vorgesehenen Mittel sollen stattdessen für Ausgaben in den Bereichen Kultur, Jugend und Soziales verwendet werden, die der Oberbürgermeister bislang wegen knapper Haushaltsmittel nicht in der Eckwerteplanung berücksichtigt hat, obwohl die Anliegen von den Stadtverordneten beschlossen wurden.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
133,9 kB
|