19.01.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses ihre Anwesenheit. Im Verlauf der Sitzung werden nur die Mitglieder in der Abstimmung berücksichtigt, die per Bild und Ton zugeschaltet sind.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 7.4 - Studie zur "Leitbildentwicklung Potsdamer Innenstadt" zurückzustellen und in die Tagesordnung der Sitzung am 09.02.2022 aufzunehmen.

Seitens der Fraktion DIE LINKE wurde darum gebeten, den Tagesordnungspunkt   3.2 - Bürgerbefragung zu Rechenzentrum und Garnisonkirche, DS 21/SVV/1201 zurückzustellen.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und mit 16 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

Im Weiteren verweist er auf vorliegende Anträge auf Rederecht

-                                                                                                                                             vom Verein zur Förderung antimilitaristischer Traditionen in der Stadt Potsdam e.V.", Herrn Carsten Linke und

-          der Bürgerinitiative für ein Potsdam ohne Garnisonkirche c/o Studentisches Kulturzentrum Hermann-Elflein-Str. 10, Frau Sara Krieg

Diese Rederechte werden einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 48. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2021 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen bestätigt, bei 3 Stimmenthaltungen.

Zur Niederschrift der 49. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 05.01.2022 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 13 Ja-Stimmen bestätigt, bei 4 Stimmenthaltungen.