19.01.2022 - 4.1 Belarus und das Minsk

Beschluss:
vertagt
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Der Oberbürgermeister verweist auf eine Stellungnahme der Hasso-Plattner-Stiftung und der Direktorin des Museums, die signalisiert haben, dass weder die Stiftung noch die Direktorin des Museums eine derartige Nutzung des Museums DAS MINSK beabsichtigen und sich hierzu nicht positionieren. Die in der Vorlage unterstellte Intention besteht weder bei der Direktion noch war sie Teil im Prozess der Namensgebung.

Auf Nachfrage informiert er, dass die Stiftung eigenständig auf den Antrag reagiert habe und diese Nachricht am Dienstagabend in der Stadtverwaltung eingegangen sei. Daraufhin bittet Herr Heuer, dieses Schreiben den Fraktionen zur Verfügung zu stellen, um dazu Rücksprache nehmen zu können.

Herr Dr. Scharfenberg bestätigt die Aussage der Stiftung, die ihm im Gespräch mit Vertretern dieser ebenfalls übermittelt wurde. Er plädiert dafür, dass der Antrag zurückgezogen wird.

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Anlagen zur Vorlage