09.02.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses ihre Anwesenheit. Im Verlauf der Sitzung werden nur die Mitglieder in der Abstimmung berücksichtigt, die per Bild und Ton zugeschaltet sind.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, dem Wunsch der Fraktion DIE LINKE entsprechend unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ über den Sachstand der Josephinen-Wohnanlage zu informieren.

Im Weiteren wird die Tagesordnung um das Thema Garnisonkirche im Tagesordnungspunkt 3 erweitert.

Seitens der Fraktion SPD wurde darum gebeten, den Tagesordnungspunkt   4.2 - Belarus und das Minsk, DS 21/SVV/1259 noch einmal zurückzustellen.

Herr Heuer bittet darum, den Tagesordnungspunkt   5.3 - Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Friedrich Heinrich Ernst Freiherr von Wrangel, DS 22/SVV/0045, nach Rücksprache mit der Verwaltung ebenfalls zurückzustellen. Die Verwaltung führt im Jahre 2022 eine wissenschaftliche Aufarbeitung der Ehrenbürgerschaften als Teil der eigenen Stadtgeschichte und Erinnerungskultur durch. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse und der weitere Umgang, auch für künftige Ehrenbürgerschaften, soll mit den Stadtverordneten besprochen und bewertet werden. Gegen den Vorschlag, den Antrag bis zur Vorlage der Ergebnisse dieser wissenschaftlichen Aufarbeitung zurückzustellen, erhebt sich kein Widerspruch.

Seitens Herrn Teuteberg, Fraktion der Freien Demokraten, wird darum gebeten, den Tagesordnungspunkt 5.1 - Digitaler Geschenkgutschein für Potsdam, DS 21/SVV/0305, zurückzustellen, wogegen sich ebenfalls kein Widerspruch erhebt.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 19.01.2022 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 15 Ja-Stimmen bestätigt, bei 2 Stimmenthaltungen.