23.02.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses ihre Anwesenheit. Im Verlauf der Sitzung werden nur die Mitglieder in der Abstimmung berücksichtigt, die per Bild und Ton zugeschaltet sind.

Im Weiteren informiert der Oberbürgermeister darüber, dass der Tagesordnungspunkt   5.1 - Belarus und das Minsk, DS 21/SVV/1259 nochmals zurückgestellt und in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses aufgerufen werden soll.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und mit 16 Ja-Stimmen bestätigt.

Anschließend verweist der Oberbürgermeister auf vorliegende Anträge auf Rederecht

-          von der Bürgerinitiative für ein Potsdam ohne Garnisonkirche, Frau Sara Krieg und

-                                                                                                                                             vom Verein zur Förderung antimilitaristischer Traditionen in der Stadt Potsdam e.V.", Herrn Carsten Linke

Die Rederechte werden einzeln zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 51. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.02.2022 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 15 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Stimmenthaltung.