30.03.2022 - 8 Sonstiges

neu:  Umgang mit der Situation im Bürgerservice

Der Oberbürgermeister informiert anhand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) zur Weiterentwicklung der Serviceoffensive des Bürgerservice. Insbesondere führt er zur möglichen Raumerweiterung auf zwei Ebenen und zusätzlichen Räumen im Erdgeschoss des Rathauses sowie der Ausstattung mit zusätzlichen Schalterarbeitsplätzen aus und zu Lösungsansätzen für personelle Maßnahmen, Neuerungen zur Terminvergabe und technischer Ausstattung. Abschließend beantwortet er Nachfragen der Hauptausschussmitglieder.

neu: Biosphäre

Herr Kümmel, Leiter der Geschäftsstelle Bauen und Projekte, erklärt, dass am gestrigen Tag mit dem Entwicklungsträger ein Auftrag zur Prüfung der Kalthalle erteilt wurde. In den entsprechenden Ausschüssen werde es Ende April und im Mai eine Berichterstattung geben, so dass die Stadtverordneten im Juni eine Entscheidung fällen können. Er betont, die Notwendigkeit eines entsprechenden Beschlusses.

neu: Verlagerung der Ehrenamtskoordination

Der Oberbürgermeister informiert über die Verlagerung des Fachbereiches Kommunikation und Partizipation mit dem Bereich Partizipation und Tolerantes Potsdam zum Bereich des Oberbürgermeisters und der damit verbundenen Strukturanpassung. Die Schnittstelle Erinnerungsarbeit und Demokratie sei ein Grund gewesen, Herrn Büloff in den Bereich Partizipation und Tolerantes Potsdam mit aufzunehmen, denn er war schon in der Vergangenheit mit Aufgaben zur Vorbereitung von Gedenkveranstaltungen eingebunden. Der Oberbürgermeister sagt zu, dass Herr Büloff weiterhin für das fachliche Votum in Ausschüssen, wie dem Ausschuss für Kultur, zur Verfügung stehen werde.

neu: Rauchfreie Haltestellen

Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, erklärt, dass der Beschlussauftrag nicht ganz so zügig umgesetzt werden konnte, nun aber Ende Mai mit dem Verkehrsbetrieb erfolge. Vorgesehen sei, mit 10 Haltestellen, die zusammen mit der ViP GmbH ausgewählt wurden, zu starten. Mitte des Jahres 2023 werde er zur Funktionalität berichten.