30.03.2022 - 4 aktuelle Situation Geflüchtete

Eingangs informiert der Oberbürgermeister, dass die Landeshauptstadt Potsdam mit 2.600 Geflüchteten rechnen müsse. Für die Planungsarbeit werde die Grundlage von 2.000 Personen genommen, davon 2/3 Kinder.

Herr Richter, Werkleiter Kommunaler Immobilien Service und Stabsbereich Unterbringung, führt anhand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) zur Stabsarbeit aus.

Im Weiteren berichten die Beigeordneten zur aktuellen Situation von Geflüchteten über folgende Themen:

-          der Oberbürgermeister, stellvertretend für Herrn Exner, Beigeordneter für Finanzen, Investitionen und Controlling zu den finanziellen Herausforderungen und dem Personalbedarf;

-          Frau Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport zu unbegleiteten Minderjährigen und Hilfen zur Erziehung; Kindertagesbetreuung; Schule – insbesondere zum Anmeldeverfahren für die Schüler:innen und Einrichtung von Vorbereitungsgruppen; Schülerspeisung; Erweiterte (Integrations-) Angebote;

-          Herr Krawinkel stellvertretend für Frau Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit zu Mehrbedarfe im Geschäftsbereich; Grundlagen der Bedarfsermittlungen sowie dauerhafte Unterbringung/Wohnungsbau.

Anschließend beantwortet der Oberbürgermeister Nachfragen der Hauptausschussmitglieder und verweist auf die AG Asyl, die wie in 2015 im Vorfeld des Hauptausschusses im 14-tägigen Rhythmus wieder tagen wird. Zum Abschluss berichtet Herr Richter, auf Bitte des Oberbürgermeisters, über die Metropolis Halle. Das Prüfergebnis sei die Planung als Großunterkunft; weitergehende Informationen gebe es im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.