25.05.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, folgende Tagesordnungspunkte zurückzustellen:

-          TOP 8.2, betr.: Städtebaulicher Wettbewerb für die Gestaltung der Fläche zwischen dem Biosphärengebäude und dem Betriebshof des Volksparks, da das Votum aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes fehlt.

-          TOP 8.6, betr.: Schaffung und langfristige Sicherung von bezahlbarem Wohnraum in ganz Potsdam“, DS 22/SVV/0367, da das Votum aus dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion fehlt.

-          TOP 10.1, betr.: Strategische Projekte für die Planung DHH 2023/24, DS 22/SVV/0352, bis die Beratung aller Fachausschüsse erfolgte.

Ferner wird er im TOP 11 „Sonstiges“ zur Wohnungsbaukoordinierungsstelle informieren. Weitere Änderungen sowie die Beratung von nicht öffentlichen Themen werden nicht gewünscht, so dass es in dieser Sitzung keinen nicht öffentlichen Teil gibt und auf Vorschlag des Oberbürgermeisters die nicht öffentliche Niederschrift gleich mit abgestimmt wird.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 56. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.05.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 56. nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.05.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit 14 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Gegenstimme.