29.06.2022 - 8 Sonstiges

Der Oberbürgermeister informiert über das neunzigjährige Bestehen der Potsdamer Hütte des Deutschen Alpenvereins, das am Wochenende vom 08.07. bis 10.07.2022 gefeiert werde. Er sei dazu eingeladen und beabsichtige, dieser Einladung zu folgen. Das habe er beim Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung angezeigt. Der LHP werden keine Kosten entstehen, da er dies mit seinem Familienurlaub verbinden werde.

Bezüglich der Reise nach Sansibar verweist er auf die Berichterstattung zu Städtepartnerschaften im Hauptausschuss. In diesem Zusammenhang sei auch darüber informiert worden, dass nicht der Oberbürgermeister, sondern der Vorsitzende dorthin fahren werde. Sein Büro habe die Reise vorbereitet; soweit er wisse, habe der Vorsitzende im Präsidium/Ältestenrat darüber informiert; auch über die Möglichkeit der Teilnahme weiterer Stadtverordneter. Alle Reiseteilnehmer tragen einen Eigenanteil bzw. die gesamten Reisekosten.

Herr Dr. Scharfenberg zeigt sich darüber verwundert, dass die bisherige Praxis eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr ausgeübt und im Vorfeld eines solchen offiziellen Anlasses die Stadtverordneten informiert wurden. Diese Formalie laut der Entschädigungssatzung sollte auch dann eingehalten werden, wenn keine Kosten entstehen.

Der Oberbürgermeister empfiehlt, diesen Sachverhalt mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu klären, da er in Persona keinen Part habe.