29.06.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der Tagesordnung schlägt er vor, die Punkte

-          6.2 - Prüfung der Versicherungskosten der Pro Potsdam durch das Rechnungsprüfungsamt, DS 22/SVV/0001 und

-          6.3 – Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe, DS 22/SVV/0418 zurückzustellen, da die Voten der Fachausschüsse noch nicht vorliegen.

Ebenfalls zurückzustellen ist der Punkt 7.7, Information bzgl. Kita-Beiträge bei Personalausfall. Hierzu ist das mit dem Beschluss 22/SVV/0161 beauftragte Schreiben an das MBJS ergangen; eine Antwort steht noch aus.

Im Weiteren schlägt er vor, die Tagesordnungspunkte 7.5 und 7.6 gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 6.1 zu beraten, die sich alle drei auf die Themen Rechenzentrum/Plantage beziehen.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“, so der Oberbürgermeister, werde er über eine Dienstreise seinerseits informieren. Dann, so Herr Dr. Scharfenberg, soll auch über die Dienstreise des Vorsitzenden der Stadtverordneten-versammlung nach Sansibar berichtet werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 58. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit 10 Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.