29.06.2022 - 7.8 3. Kooperationsbericht der interkommunalen Zusa...

Der Oberbürgermeister erläutert die Mitteilung und betont, dass zu dieser Thematik natürlich auch die Zusammenarbeit des Hauptausschusses mit dem Kreisausschuss von Potsdam-Mittelmark gehöre.

Wie von der Stadtverordnetenversammlung erbeten, sei ein Treffen in Arbeit und Verabredungen unter Berücksichtigung der Personalsituation in Potsdam-Mittelmark getroffen.

Herr Dr. Scharfenberg verweist auf die Berichtspflicht gegenüber der Stadtverordnetenversammlung (gemäß Beschluss 19/SVV/0058) und bittet, im nächsten Bericht auch das Thema „Grundrecht auf Wohnen“ zu berücksichtigen.

Der Oberbürgermeister sichert zu, diese Mitteilungsvorlage in der heutigen Fassung der Stadtverordnetenversammlung im September vorzulegen. Aufgrund der Zeitschiene und der Sommerpause habe er sich für eine Mitteilung vorab im Hauptausschuss entschieden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.