31.08.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, die Tagesordnungspunkte 5.2 und 7.1 vor der Bestätigung der Niederschriften aufzurufen sowie gemeinsam zu beraten, da sie sich auf die Themen Garnisonkirche/Rechenzentrum beziehen. Dazu erhält Herr Rechtsanwalt Dorn die Möglichkeit, das Rechtsgutachten vorzustellen.

Im Weiteren schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt 5.1 -  Neuorganisation der Geschäftsführung in der Klinikgruppe „Ernst von Bergmann“, DS 21/SVV/0174, bis zur nächsten Sitzung zu vertagen, da die Berichterstattung dazu heute im nicht öffentlichen Teil erfolgt.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird das Ergebnis der Abstimmung über die Niederschriften (nach TOP 5.2, 7.1, 3 aufgerufen) hier wiedergegeben:

Zur Niederschrift der 59. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 29.06.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Zur Niederschrift der 60. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 17.08.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Eingangs erklärt der Oberbürgermeister, dass er verstärkt darauf achten werde, dass die Redezeit von 5 Minuten eingehalten wird.