28.09.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Eingangs begrüßt er Herrn Schlegel, Direktor der Generalverwaltung Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, der heute vertretend für Herrn Prof. Christoph Vogtherr anwesend ist. In diesem Zusammenhang schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt 4 als erstes zu beraten.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung sollen die Punkte 6.1, 6.5, 6.6, 6.7, 6.8 und 6.9 wegen der fehlenden Ausschussvoten zurückgestellt werden. Im Weiteren schlägt er vor, auch den Tagesordnungspunkt 5.1 zurückzustellen, da es am 14.10.2022 dazu ein Treffen mit den Fraktionen geben werde, so dass im Nachgang darüber entschieden werden kann, ob sich das Anliegen erledigt hat.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 62. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit bestätigt, bei einigen Stimmenthaltungen.