28.09.2022 - 3.1 Aktuelle Situation Energielage

Der Oberbürgermeister verweist auf die dazu kurzfristig ausgereichte Mitteilungsvorlage und erläutert, die von der Stadtverwaltung geprüften und umgesetzten bzw. zur Umsetzung vorgesehenen Maßnahmen. Er schlägt vor, diese Mitteilungsvorlage heute zur Kenntnis zu nehmen und in den Fraktionen zu besprechen. Soweit es weitere Vorschläge aus den Reihen der Stadtverordneten gebe, werde die Verwaltung diese gerne prüfen, soweit sie machbar sind. Auf Nachfrage plädiert er dafür, das Verfahren nicht zu stark zu formalisieren, sondern die Vorschläge direkt an den Verwaltungsstab zu schicken.

Ebenfalls auf Nachfrage bzgl. der diskutierten Senkung der Rahmenarbeitszeit verweist der Oberbürgermeister darauf, dass diese Maßnahme bereits geprüft wurde. Herr Jetschmanegg habe schon in der letzten Sitzung des Hauptausschusses auf die Zustimmungspflichtige Beteiligung des Personalrates und die damit verbundene Zeitdauer verwiesen.

Zur Anmerkung bzgl. der Schließung des Kiezbades „Am Stern“, so der Oberbürgermeister, wird gemäß Beschluss des Hauptausschusses gehandelt.

Gegen den Verfahrensvorschlag des Oberbürgermeisters erhebt sich kein Widerspruch.