30.11.2022 - 4 Information zur Aufgabenstellung der Machbarkei...

Herr Kümmel, Planungsbüro, erörtert anhand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) die Aufgabenstellung der Machbarkeitsstudie. Insbesondere geht er auf die Bausteine und Beteiligung ein und führt zu den Vorbereitungen, wie das Einsetzen einer Projektstruktur (Begleitkreis mit AG 1 und AG 2), der Abstimmung der Beteiligungsformate und Ausschreibung der Machbarkeitsstudie aus. Nach der Grundsatzentscheidung der Stadtverordnetenversammlung zur Machbarkeit schließe sich der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des B-Plan Nr. 1 „Neuer Markt/Plantage“ an.

Im Anschluss beantwortet er die Frage von Herrn Finken zum Zeitplan der vorgestellten Bausteine, indem er darauf verweist, dass die Einbringung der Projektstruktur im Dezember 2022 erfolge und nachfolgend im Frühjahr 2023 die Ausschreibung. Herr Dr. Scharfenberg führt zu den Arbeitsgruppen und dem Begleitkreis aus, verweist auf die Festlegung im Grundsatzbeschluss und erklärt, technisch gut umgesetzt, trotzdem seien noch viele Fragezeichen, so zum Beispiel, ob das Grundstück vom Kirchenschiff zur Verfügung stehe.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass die Stiftung Garnisonkirche bekundet habe, sich an der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie zu beteiligen und an dem vorgestellten Prozess mitzuwirken.