24.03.2022 - 5.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Zu diesem Tagesordnungspunkt begründet Herr Wolfram, Fachbereichsleiter Stadtplanung, an Hand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) die Vorlage.

 

1. Änderungsantrag:

Herr kel beantragt folgende Änderung:

 

Anlage Maßnahme 17 Aufwertung Wald und Freiflächen im Katharinenholz

Seite 173

ist wie folgt zu ändern:

 

Umsetzungsschritte:  Erste Einzelmaßnahme Anlegen eines Fußweges von der Rückseite des Wohngebietes Eiche II bis zum Großen Düsteren Teich ist nachzutragen.

 

Umsetzungszeitraum:  ändern in kurzfristig

 

Weitere Informationen:  Mit der Anlage des Fußweges ist auch eine Rohrleitung zu verlegen, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.

 

 

2. Änderungsantrag:

Herr Jäkel beantragt folgende Änderung:

 

Anlage Kapitel Verkehr

Seite 105

ist wie folgt zu ändern:

 

Der Anstrich Beibehaltung und konsequente Anwendung des Stellplatzschlüssels für Wohnungen von 0,5 und weniger (Stellplatzsatzung)“  ist zu streichen.

 

Der Anstrich: „Reduzierung von PKW-Stellplätzen im öffentlichen Raum“ ist zu streichen.

 

 

3. Änderungsantrag:

Herr Jäkel beantragt folgende Änderung:

 

Anlage Kapitel Verkehr

auf Seite 85

ist wie folgt zu ändern:

 

Der SatzBis auf vereinzelte Aus- und Umbaumaßnahmen erfolgt daher u. a. kein nachfrageorientierter Straßenbau mehr“ ist zu streichen.

 

auf Seite 105

ist wie folgt zu ändern:

 

Der Anstrich: kein wesentlicher Ausbau des Hauptstraßennetzes“ ist zu streichen.

 

Herr Wolfram beantwortet in der sich anschließenden Diskussion die Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder zur Präsentation, zum Entwicklungsgebiet Golm/Eiche, Stellplatzfragen sowie der Stärkung des Außenrings. Herr Jäkel beantragt, folgenden Satz in das Protokoll aufzunehmen:

 

Der Ortsbeirat Eiche fordert die Stärkung des Außenrings durch die Verdichtung der Bahntakte.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Nachfolgend stellt Herr Pahnhenrich die Änderungsanträge von Herrn Jäkel zur Abstimmung:

 

Abstimmung des 1. Änderungsantrages:

Die o.g. Änderung wird

 

einstimmig angenommen.

 

 

Abstimmung des 2. Änderungsantrages:

Die o.g. Änderung wird

 

mit 6 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Nein-Stimme.

 

Abstimmung des 3. Änderungsantrages:

Die o.g. Änderung wird

 

mit 5 Ja-Stimmen angenommen,

bei 2 Nein-Stimmen.

 

 

Anschließend wird die so geänderte Vorlage zur Abstimmung gestellt:

 

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Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

  1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2035 (INSEK 2035, Anlage 1) ist als gesamträumliches städtebauliches Entwicklungskonzept der Landeshauptstadt Potsdam anzuwenden und wird Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf die Umsetzung des räumlichen Leitbildes (Anlage 1.1) und die schwerpunktmäßige Entwicklung der vier Vertiefungsbereiche (Anlage 1.2 bis 1.5) hinzuwirken.

 

  1. Die städtebauliche Entwicklung Potsdams soll behutsam erfolgen. Die im INSEK 2035 enthaltenen „Zehn Potsdamer Grundsätze für behutsames Wachstum sind dabei zu berücksichtigen.

 

  1. Die Umsetzung des INSEK 2035 soll durch kontinuierliches Monitoring begleitet werden. Der Umsetzungsstand ist der Stadtverordnetenversammlung zwei-jährlich mitzuteilen (Mitteilungsvorlage).

 

 

Mit folgenden Änderungen:

 

Anlage Maßnahme 17 Aufwertung Wald und Freiflächen im Katharinenholz; Seite 173, ist wie folgt zu ändern:

 

Umsetzungsschritte:  Erste Einzelmaßnahme Anlegen eines Fußweges von der Rückseite des Wohngebietes Eiche II bis zum Großen Düsteren Teich ist nachzutragen.

 

Umsetzungszeitraum:  ändern in kurzfristig

 

Weitere Informationen:  Mit der Anlage des Fußweges ist auch eine Rohrleitung zu verlegen, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.

 

Anlage Kapitel Verkehr; Seite 105, ist wie folgt zu ändern:

 

Der Anstrich Beibehaltung und konsequente Anwendung des Stellplatzschlüssels für Wohnungen von 0,5 und weniger (Stellplatzsatzung)“ ist zu streichen.

 

Der Anstrich: „Reduzierung von PKW-Stellplätzen im öffentlichen Raum“ ist zu streichen.

 

Anlage Kapitel Verkehr; auf Seite 85, ist wie folgt zu ändern:

 

Der SatzBis auf vereinzelte Aus- und Umbaumaßnahmen erfolgt daher u. a. kein nachfrageorientierter Straßenbau mehr“ ist zu streichen.

 

auf Seite 105

ist wie folgt zu ändern:

 

Der Anstrich: kein wesentlicher Ausbau des Hauptstraßennetzes“ ist zu streichen.

 

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Dokument nicht im Bestand.
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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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