11.01.2022 - 4.5 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Bezüglich der o.g. Beschlussvorlage erläutern Herr Jetschmanegg und die Fachbereichsleitenden der Verwaltungs- und Managemententwicklung, der Kommunikation und Partizipation und des E-Governments anhand der beigefügten Anlage 2 ihre Projekte und Haushaltsplanung für die Jahre 2022 bis 2025.

Frau Sattler, Bereichsleitung Verwaltungs- und Managemententwicklung, beschreibt den ganzheitlichen Ansatz, die digitale Transformation umzusetzen. Eine Aufgabe, die über reine IT-Aufgaben hinausgeht und Prozesse im Personalwesen, der Organisation und Management betrifft.

Es folgt die Ausgabenbeschreibung des Fachbereichs Kommunikation und Partizipation durch die Leitung Frau Bojunga. Ein Schwerpunkt in den digitalen Partizipationsformaten wird hier auf die Stärkung der Diversität in der Bürgerbeteiligung, insbesondere der Beteiligung der Jugend und Senior:innen, gelegt. Auf Nachfrage erläutert Frau Bojunga die Kosten für die Zuwendungen zur externen WerkStadt: die Ausgaben beinhalten die Kosten für die Zuwendungen an MitMachen e.V bis Januar 2023, das Interessenbekundungsverfahren im Jahr 2022 und die Ausgaben für den dann neuen Partner ab Februar 2023.

Herr Morgenstern-Jehia, Fachbereichsleitung E-Government, verweist auf die Differenzierung in Aufwands- und Investkosten und stellt die einzelnen Projekte und deren Ausgaben vor. Insgesamt seien momentan etwa 140 Projekte in der Bearbeitung.

Da es keine Nachfragen gibt, wird die Beschlussvorlage zur Abstimmung gestellt:.

Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt der  Stadtverordnetenversammlung wie folgt, zu beschließen:

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2022 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen.

Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen