08.02.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 8 Ausschussmitglieder anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist hergestellt; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Zur Tagesordnung werden folgende Änderungsvorschläge vorgebracht:

Herr Jetschmanegg schlägt vor,den TOP 6.1 – Digitalisierungsprogramm des Landes – auf die Sitzung am 15.03.2022 zu verschieben, da die zuständige Kollegin zur heutigen Sitzung verhindert ist.

Abstimmung:

mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

Es werden folgende Erweiterungen der Tagesordnung vorgeschlagen:

Unter dem TOP 6 – Digitalisierung – sollen ein TOP 6.2 – Digitalisierungsrat – Fragen und Rückkopplung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung –sowie als neuer TOP 6.3 – ein Bericht zur IT Sicherheit- aufgenommen werden.

Abstimmung:

mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

Darüber hinaus schlägt die Frau Dr. Rünger die Erweiterung der Tagesordnung um einen nicht öffentlichen Teil vor:

Der TOP 7.1 – Prozess Moderation soll in der Diskussion nicht öffentlich geführt werden; der TOP 4.3 – Information zur Weiterentwicklung des „Potsdam Modells“ zur Bürgerbeteiligung – soll ebenfalls im nicht öffentlichen Teil behandelt werden.

Abstimmung:

mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

Der so geänderten Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

Die Niederschrift der Sitzung vom 11.01.2022 wird einstimmig bestätigt.

Die Anwesenheit, die Bestätigung der Tagesordnung mit den vorgenannten Änderungen sowie die Bestätigung der Niederschrift werden in namentlicher Abstimmung festgestellt.