08.02.2022 - 6.2 Digitalisierungsrat

Frau Dr. Rünger betont, dass der Ausschuss in den Prozess – Digitalisierungsrat – nicht eingebunden war.

Die Verwaltung habe sich im Nachgang für das Verfahren entschuldigt.

Die Ausschussvorsitzende betont, dass Herr Marquardt und sie selbst die Hinweise, Anregungen und Fragen aus dem PTD-Ausschuss mitnehmen und über die Ergebnisse berichten werden.

In der sich anschließenden Diskussion werden die Einflussmöglichkeit, die mit Frau Dr. Rünger und Herrn Marquardt gegeben sind, begrüßt.

Folgende Fragen wurden kontrovers diskutiert:

-          Warum wurde der Ausschuss nicht beteiligt?

-          Tagt der Digitalisierungsrat öffentlich?

-          Wer hat festgelegt, dass lediglich die Ausschussvorsitzende und ihr Stellvertreter in den Digitalisierungsrat entsendet werden?

Im Rahmen der Diskussion wird angeregt, dass pro Fraktion 1 Mitglied in den Digitalisierungsrat entsandt wird.

Mit Verweis auf die in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Beschlussvorlage wird die Diskussion beendet.