10.02.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Tinney stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Das Protokoll vom 16.12.2021 wird einstimmig bestätigt.

Zu TOP 3.2 liegt ein Antrag auf Rederecht von Frau Höpfner (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes) und Herrn Reuter (Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes) vor. Der Antrag auf Rederecht wurde einstimmig beschlossen.

Frau Tinney schlägt vor, die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

TOP 4.2 Glockenspiel, Vorlage: 20/SVV/0859 wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2022 zurückgezogen und wird daher im Ausschuss nicht mehr behandelt.

Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen einstimmig bestätigt.