17.02.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

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Herr Reimann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

 

Er bittet um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 20.01.2022. Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung gibt es keine Anmerkungen und diese wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Herr Reimann informiert zur Tagesordnung darüber, dass der Tagesordnungspunkt 8.1 Aufenthaltsqualität an hoch frequentierten Orten in Potsdam für junge Menschen verbessern, 22/SVV/0104 vor Tagesordnungspunkt 3 vorgezogen wird.

 

Er stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen.

 

Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung von Herrn Reimann zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.

 

Herr Reimann informiert die Mitglieder darüber, dass es Mandatsänderungen gegeben habe. Die Fraktion AfD ist nicht mehr im Ausschuss vertreten. Dafür seien jetzt Frau Madeleine Floiger, stimmberechtigtes Mitglied, und Frau Melanie Felten, stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied, beide für die Fraktion FDP, nachgerückt. Herr Stefan Wollenberg ersetzt Frau Isabelle Vandre als stimmberechtigtes Mitglied für die Fraktion DIE LINKE. Als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied sei Frau Jana Schulze für die Fraktion neues Mitglied.

 

Das Sitzungsformat für die Märzsitzung werde Anfang März festgelegt. Ein Antrag für Hybridsitzungen aller Ausschüsse lege für die Stadtverordnetenversammlung im März vor.